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   VGH Bayern, 31.07.2019 - 11 ZB 19.32690   

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https://dejure.org/2019,24965
VGH Bayern, 31.07.2019 - 11 ZB 19.32690 (https://dejure.org/2019,24965)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31.07.2019 - 11 ZB 19.32690 (https://dejure.org/2019,24965)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31. Juli 2019 - 11 ZB 19.32690 (https://dejure.org/2019,24965)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1 Nr. 3; AufenthG § 60 Abs. 7, § 60a Abs. 2c
    Kein Abschiebungsverbot aus gesundheitlichen Gründen für Kläger aus der Ukraine

  • rewis.io

    Kein Abschiebungsverbot aus gesundheitlichen Gründen für Kläger aus der Ukraine

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschiebungsverbot aus gesundheitlichen Gründen; qualifizierte ärztliche Bescheinigung; Entscheidung über Prozesskostenhilfeantrag erst kurz vor der mündlichen Verhandlung; Ablehnung eines Beweisantrags; ungeeignetes Beweismittel

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Asylrechtssache; Voraussetzungen für eine Verletzung des rechtlichen Gehörs im Asylverfahren; Vorliegen eines Abschiebungsverbots aus gesundheitlichen Gründen; Notwendigkeit einer qualifizierten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (12)

  • BVerwG, 07.06.2017 - 5 C 5.17

    Bestimmung des Fristbeginns für die Einlegung der Anhörungsrüge; Ordnungsgemäße

    Auszug aus VGH Bayern, 31.07.2019 - 11 ZB 19.32690
    Die Verfahrensgarantie gemäß Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2 VwGO besteht nach obergerichtlicher Rechtsprechung darin, jedem Verfahrensbeteiligten die Gelegenheit zu geben, sich zu dem gesamten, nach der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts entscheidungserheblichen Stoff des gerichtlichen Verfahrens in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zu äußern (BVerwG, B.v. 7.6.2017 - 5 C 5.17 D u.a. - juris Rn. 8 m.w.N.; Berlit in GK-AsylG, Stand Mai 2019, § 78 Rn. 272, 274) sowie ihre rechtzeitigen und möglicherweise erheblichen Ausführungen zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen, soweit sie aus verfahrens- oder materiellrechtlichen Gründen nicht ausnahmsweise unberücksichtigt bleiben müssen oder können (BayVerfGH, E.v. 23.9.2015 - Vf. 38-VI-14 - BayVBl 2016, 49 Rn. 44 m.w.N.).
  • VerfGH Bayern, 23.09.2015 - 38-VI-14

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Baubeseitigungs- und Duldungsanordnung

    Auszug aus VGH Bayern, 31.07.2019 - 11 ZB 19.32690
    Die Verfahrensgarantie gemäß Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2 VwGO besteht nach obergerichtlicher Rechtsprechung darin, jedem Verfahrensbeteiligten die Gelegenheit zu geben, sich zu dem gesamten, nach der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts entscheidungserheblichen Stoff des gerichtlichen Verfahrens in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zu äußern (BVerwG, B.v. 7.6.2017 - 5 C 5.17 D u.a. - juris Rn. 8 m.w.N.; Berlit in GK-AsylG, Stand Mai 2019, § 78 Rn. 272, 274) sowie ihre rechtzeitigen und möglicherweise erheblichen Ausführungen zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen, soweit sie aus verfahrens- oder materiellrechtlichen Gründen nicht ausnahmsweise unberücksichtigt bleiben müssen oder können (BayVerfGH, E.v. 23.9.2015 - Vf. 38-VI-14 - BayVBl 2016, 49 Rn. 44 m.w.N.).
  • BVerwG, 02.05.2017 - 5 B 75.15

    Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer; erfolglose

    Auszug aus VGH Bayern, 31.07.2019 - 11 ZB 19.32690
    Eine Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs liegt jedoch nicht schon dann vor, wenn das Gericht Tatsachen, zu denen sich der Betreffende äußern konnte, in einer Weise würdigt oder aus ihnen Schlussfolgerungen zieht, die nicht seinen subjektiven Erwartungen entsprechen oder von ihm für unrichtig gehalten werden (stRspr, vgl. BVerwG, B.v. 25.5.2017 - 5 B 75.15 D - juris Rn. 11 m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.09.2017 - 2 L 85/17

    Anwendungsbereich des § 60a Abs. 2c und 2d AufenthG (juris: AufenthG 2004)

    Auszug aus VGH Bayern, 31.07.2019 - 11 ZB 19.32690
    Nach einheitlicher obergerichtlicher Rechtsprechung, die sich auf den Wortlaut, die Entstehungsgeschichte und den Sinn und Zweck der Vorschrift stützt, sind die Anforderungen an ein ärztliches Attest gemäß § 60a Abs. 2c AufenthG auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 9 ZB 19.30999 - juris Rn. 6; B.v. 24.1.2018 - 10 ZB 18.30105 - juris Rn. 7; OVG LSA, B.v. 28.9.2017 - 2 L 85/17 - NVwZ-RR 2018, 244 Rn. 5-13; OVG Bremen, B.v. 13.6.2018 - 2 LA 50/17 - juris Rn. 7; OVG RhPf, B.v. 2.10.2018 - 6 A 11552/17 - juris Rn. 14).
  • VGH Bayern, 24.01.2018 - 10 ZB 18.30105

    Keine Zulassung der Berufung

    Auszug aus VGH Bayern, 31.07.2019 - 11 ZB 19.32690
    Nach einheitlicher obergerichtlicher Rechtsprechung, die sich auf den Wortlaut, die Entstehungsgeschichte und den Sinn und Zweck der Vorschrift stützt, sind die Anforderungen an ein ärztliches Attest gemäß § 60a Abs. 2c AufenthG auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 9 ZB 19.30999 - juris Rn. 6; B.v. 24.1.2018 - 10 ZB 18.30105 - juris Rn. 7; OVG LSA, B.v. 28.9.2017 - 2 L 85/17 - NVwZ-RR 2018, 244 Rn. 5-13; OVG Bremen, B.v. 13.6.2018 - 2 LA 50/17 - juris Rn. 7; OVG RhPf, B.v. 2.10.2018 - 6 A 11552/17 - juris Rn. 14).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.08.2017 - 11 S 1724/17

    Durchführung einer Abschiebung bei hoher Selbstmordgefahr

    Auszug aus VGH Bayern, 31.07.2019 - 11 ZB 19.32690
    Eine hiervon zu unterscheidende und in der Rechtsprechung umstrittene Frage ist, ob im Rahmen der Prüfung eines inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses beim Vollzug der Ausreisepflicht an eine behördlicherseits veranlasste (amts-)ärztliche Feststellung der Reisefähigkeit dieselben Anforderungen zu stellen sind wie an eine Widerlegung der gesetzlichen Vermutung nach § 60a Abs. 2c AufenthG (vgl. hierzu BayVGH, B.v. 18.12.2017 - 19 CE 17.1541 - juris Rn. 25 einerseits und VGH BW, B.v. 10.8.2017 - 11 S 1724/17 - InfAuslR 2017, 443 Rn. 22 andererseits).
  • VGH Bayern, 18.12.2017 - 19 CE 17.1541

    Nicht statthafter Feststellungsantrag im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen

    Auszug aus VGH Bayern, 31.07.2019 - 11 ZB 19.32690
    Eine hiervon zu unterscheidende und in der Rechtsprechung umstrittene Frage ist, ob im Rahmen der Prüfung eines inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses beim Vollzug der Ausreisepflicht an eine behördlicherseits veranlasste (amts-)ärztliche Feststellung der Reisefähigkeit dieselben Anforderungen zu stellen sind wie an eine Widerlegung der gesetzlichen Vermutung nach § 60a Abs. 2c AufenthG (vgl. hierzu BayVGH, B.v. 18.12.2017 - 19 CE 17.1541 - juris Rn. 25 einerseits und VGH BW, B.v. 10.8.2017 - 11 S 1724/17 - InfAuslR 2017, 443 Rn. 22 andererseits).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.10.2018 - 6 A 11552/17

    Asylverfahren; Attest; Substantiierung der Voraussetzungen eines

    Auszug aus VGH Bayern, 31.07.2019 - 11 ZB 19.32690
    Nach einheitlicher obergerichtlicher Rechtsprechung, die sich auf den Wortlaut, die Entstehungsgeschichte und den Sinn und Zweck der Vorschrift stützt, sind die Anforderungen an ein ärztliches Attest gemäß § 60a Abs. 2c AufenthG auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 9 ZB 19.30999 - juris Rn. 6; B.v. 24.1.2018 - 10 ZB 18.30105 - juris Rn. 7; OVG LSA, B.v. 28.9.2017 - 2 L 85/17 - NVwZ-RR 2018, 244 Rn. 5-13; OVG Bremen, B.v. 13.6.2018 - 2 LA 50/17 - juris Rn. 7; OVG RhPf, B.v. 2.10.2018 - 6 A 11552/17 - juris Rn. 14).
  • VGH Baden-Württemberg, 02.12.2004 - 12 S 2793/04

    Prozesskostenhilfe - maßgeblicher Zeitpunkt zur Beurteilung der Erfolgsaussichten

    Auszug aus VGH Bayern, 31.07.2019 - 11 ZB 19.32690
    Zwar kann eine Entscheidung über ein Prozesskostenhilfegesuch erst kurz vor der mündlichen Verhandlung trotz frühzeitiger und vollständiger Antragstellung den Grundsatz des fairen Verfahrens verletzen (vgl. Kopp/Schenke, VwGO, 24. Auflage 2018, § 166 Rn. 11; VGH BW, B.v. 2.12.2004 - 12 S 2793/04 - NVwZ-RR 2005, 438 = juris Rn. 4).
  • BVerwG, 17.06.2013 - 10 B 8.13

    Widerruf der Anerkennung als Asylberechtigter bei Furcht eines vorverfolgten

    Auszug aus VGH Bayern, 31.07.2019 - 11 ZB 19.32690
    Die Ablehnung eines Beweisantrags verletzt das rechtliche Gehör folglich nur dann, wenn sie im Prozessrecht objektiv keine Stütze findet (BVerwG, B.v. 17.6.2013 - 10 B 8.13 - juris Rn. 8 m.w.N.; Schübel-Pfister in Eyermann, VwGO, 15. Auflage 2019, § 86 Rn. 64).
  • OVG Bremen, 13.06.2018 - 2 LA 50/17

    Anforderungen an eine ärztliche Bescheinigung zur Glaubhaftmachung des Vorliegens

  • VGH Bayern, 04.04.2019 - 9 ZB 19.30999

    Gehörsrüge - Erfolgloser Antrag auf Berufungszulassung im Asylverfahren

  • VGH Bayern, 19.09.2019 - 15 ZB 19.33171

    Keine prozessordnungswidrige Ablehnung von Beweisanträgen

    Die Ablehnung eines formell ordnungsgemäßen, prozessrechtlich beachtlichen Beweisantrags i.S.v. § 86 Abs. 2 VwGO verletzt nur dann die Verfahrensgarantie des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2, § 138 Nr. 3 VwGO, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (BVerfG, B.v. 8.4.2004 - 2 BvR 743/03 - NJW-RR 2004, 1150 = juris Rn. 11; B.v. 19.12.2016 - 2 BvR 1997/15 - juris Rn. 15; BVerwG, B.v. 17.6.2013 - 10 B 8.13 - juris Rn. 8; B.v. 10.8.2015 - 5 B 48.15 - juris Rn. 10; BayVGH, B.v. 31.7.2019 - 11 ZB 19.32690 - juris Rn. 15; OVG NRW, B.v. 3.6.2014 - 13 A 2768/13.A - juris Rn. 9; HessVGH, B.v. 26.3.2007 - 7 UZ 3020/06.A - NVwZ-RR 2008, 135 = juris Rn. 29; VGH BW, B.v. 20.10.2006 - A 9 S 1157/06 - VBlBW 2007, 116 = juris Rn. 3; Schübel-Pfister in Eyermann, VwGO, 15. Auflage 2019, § 86 Rn. 64) und willkürlich erfolgt (vgl. auch BayVGH, B.v. 8.12.2017 - 11 ZB 17.31712 - juris Rn. 4; B.v. 22.7.2019 - 8 ZB 19.31614 - juris Rn. 10).

    Denn trotz der Verpflichtung des Gerichts zur umfassenden Aufklärung des Sachverhalts sind Beweisanträge entsprechend § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO abzulehnen, wenn das benannte Beweismittel völlig ungeeignet, also schlechthin untauglich ist (BVerwG, B.v. 9.5.1983 - 9 B 10466.81 - NJW 1984, 574 = juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 8.12.2017 - 11 ZB 17.31712 - juris Rn. 6; B.v. 31.7.2019 - 11 ZB 19.32690 - juris Rn. 15) bzw. sogar unzulässig ist.

  • VGH Bayern, 29.09.2022 - 22 ZB 20.2224

    Nachbarklage gegen Erweiterung einer Hähnchenmastanlage im Außenbereich

    Die Ablehnung eines formell ordnungsgemäßen, prozessrechtlich beachtlichen Beweisantrags i.S.v. § 86 Abs. 2 VwGO verletzt nur dann die Verfahrensgarantie des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 103 Abs. 1 GG und die Aufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 VwGO, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (Schübel-Pfister in Eyermann, VwGO, § 86 Rn. 64; zu Art. 103 Abs. 1 GG vgl. etwa BVerfG, B.v. 19.12.2016 - 2 BvR 1997/15 - juris Rn. 15; BayVGH, B.v. 31.7.2019 - 11 ZB 19.32690 - juris Rn. 15; zu § 86 Abs. 1 VwGO vgl. z.B. BVerwG, B.v. 10.10.2017 - 7 B 4/17 - juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 16.05.2023 - 22 ZB 22.1468

    Standortbescheinigung für ortsfeste Mobilfunkanlage

    Die Ablehnung eines formell ordnungsgemäßen, prozessrechtlich beachtlichen Beweisantrags i.S.v. § 86 Abs. 2 VwGO verletzt nur dann die Verfahrensgarantie des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 103 Abs. 1 GG und die Aufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 VwGO, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (Schübel-Pfister in Eyermann, VwGO, § 86 Rn. 64; zu Art. 103 Abs. 1 GG vgl. etwa BVerfG, B.v. 19.12.2016 - 2 BvR 1997/15 - juris Rn. 15; BayVGH, B.v. 31.7.2019 - 11 ZB 19.32690 - juris Rn. 15; zu § 86 Abs. 1 VwGO vgl. z.B. BVerwG, B.v. 10.10.2017 - 7 B 4/17 - juris Rn. 12).
  • VG München, 04.08.2020 - M 13 K 17.39323

    Kein internationaler Schutz und kein Abschiebungsverbot für Klägerin aus Nigeria

    Der Ausländer muss eine Erkrankung, die die Abschiebung beeinträchtigen kann, durch eine qualifizierte ärztliche Bescheinigung glaubhaft machen, wobei die Anforderungen an ein ärztliches Attest gemäß § 60a Abs. 2c AufenthG auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu übertragen sind (BayVGH, B.v. 24.01.2018 - 10 ZB 18.30105 - juris Rn. 7; B.v. 31.7.2019 - 11 ZB 19.32690 - juris Rn. 4, jeweils m.w.N; siehe auch B.v. 10.01.2018 - 10 ZB 16.30735 - juris Rn. 8).
  • VG München, 12.09.2019 - M 19 K 19.32125
    24 Das Attest erfüllt im Wesentlichen auch die Voraussetzungen des § 60a Abs. 2c Satz 2 und 3 AufenthG, die auf die Substantiierung der Voraussetzungen eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zu über­ tragen sind (BayVGH, B.v. 31.7.2019 - 11 ZB 19.32690 - juris Rn. 4).
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